Da soll einer sagen, ich hätte schlecht recherchiert! ⬈ In meinem Artikel von 4.1.2010 hatte ich über Karl-Otto Stetter und seine Rolle “als Berater und Pamphlet-Schreiber der Freien Wähler”geschrieben.
Andreas Weber hat nunmehr aufrichtig, grundehrlich, (wenn auch bedenklich politisch suizidal) in der Freien Presse zugegeben, dass seine Äußerungen im Stadtrat zu 50 % aus der Mottenkiste unseres demokratisch abgewählten Böblinger Imports Karl-Otto Stetter stammen.

Um Kindertagesstätten bricht Streit aus

Freie Wähler sehen Finanzierung ungerecht verteilt und reden von Zwei-Klassen-Einrichtungen

Von Stefan Stolp

Erschienen am 18.01.2010 in Freie Presse

Glauchau. Zwischen den Freien Wählern in Glauchau und der Stadtverwaltung ist ein Streit um die Kindertagesstätten ausgebrochen. Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion der Freien Wähler, Andreas Weber, sieht die städtischen Kindereinrichtungen in ihrer finanziellen Ausstattung schlechter gestellt als die der freien Träger.

Auf Anfrage der “Freien Presse” sagt er, dass die freien Träger für pädagogisches Material und das Material für die Bildung der Kinder 60Euro pro Kind im Kindergarten bekommen. Im Hort seien es 40 Euro. Der städtische Kindergarten Pusteblume bekomme rein rechnerisch allerdings nur 41,50 Euro. Auch im Hortbereich habe Weber Unterschiede ausgemacht – 14,50 pro Kind im städtischen Hort Domino und 17,50 Euro im Hort der Rosariumschule – die ihn zur Bemerkung provozierten: “Wollen wir tatsächlich Zwei-Klassen-Kindereinrichtungen?”

Diesen Vorwurf weist die Stadt zurück. Der Fachbereichsleiter für Ordnung und Soziales, Marcus Steinhart, sagt, dass die Freien Träger seit Inkrafttreten der Kindertagesstätten-Finanzierungsrichtlinie Anfang 2008 für nichtpädagogisches Personal Zuschüsse beantragen und auch bekommen. “Dieses Geld ist im Unterschied zu den städtischen Einrichtungen in den 60 Euro enthalten”, sagt er. Die Stadt bediene sich in ihren Kindertagesstätten auch zusätzlichen Personals, dies seien aber ABM-Kräfte und Ein-Euro-Jobber, deren Kosten in anderen Haushaltsstellen auftauchen, erklärt Steinhart den vermeintlichen Unterschied.

Oberbürgermeister Peter Dresler (parteilos) ist richtig sauer über die Attacke der Freien Wähler. “Herr Weber hat in mehreren Haushaltsberatungen Gelegenheit gehabt, seine Probleme anzusprechen, doch getan hat er es nicht”, beklagt Dresler. Erst mit dem Beschluss zum Haushalt 2010 seien die Vorwürfe in der Haushaltsrede Webers formuliert worden.

Dresler vermutet, dass die Rede der Freien Wähler maßgeblich von seinem Vorgänger Karl-Otto Stetter verfasst worden sei, der zwar Fraktionsgeschäftsführer der Freien Wähler ist, aber nicht im Stadtrat sitzt. Die Finanzierungsrichtlinie für die Kindertagesstätten sei eingeführt worden, als Stetter noch Oberbürgermeister von Glauchau war. Damals habe die Stadtverwaltung sich extern beraten lassen, wie sie die Kindertagesstätten finanzieren will und welche Ansprüche die freien Träger geltend machen können. Allein das habe Kosten von 45.000 Euro verursacht. “Die Freien Wähler hätten sich also auch schon vor einem oder zwei Jahren über die Finanzierung der Kindertagesstätten beklagen können – haben sie aber nicht. Wenn Karl-Otto Stetter eine gute Idee gehabt hätte, hätte er sich mit den Freien Wählern jederzeit an uns wenden können, so wie es andere Stadtratfraktionen machen”

Andreas Weber bestätigt, die Haushaltsrede nicht allein geschrieben zu haben. “Es war eine Gemeinschaftsarbeit von Herrn Stetter und mir – etwa zu gleichen Teilen.”

Danke, lieber Andreas. Danke, Karl-Otto.
Ihr habt damit erneut bewiesen, dass ihr ein unschlagbares Team seid.

Die Rolle der Freien Wähler im Stadtrat scheint zunehmend darin zu bestehen, destruktiv zu wirken. Man versucht, die kommunalpolitisch bedeutsamen Fragen zu umgehen und den Stadtrat mit Nebensächlichem zu beschäftigen.
Dadurch könnte der Eindruck entstehen, dass der gesamte Stadtrat nicht in der Lage ist, die Geschicke der Stadt zu lenken und zu leiten. Dem ist nicht so!
Wie lange werden die Freien Wähler noch zuschauen, wie die beiden verbliebenen Stadträte der Freien Wähler durch eine Person “ferngesteuert” werden.
In vielen Kommunen Sachsens spielen die Freien Wähler eine positive Rolle! Davon ist Glauchau weit entfernt.