©Foto Monika Lawrenz/ LVH

Seit ihrem Amtsantritt macht Landesbischöfin Margot Käßmann mächtig Betrieb.

Ihre Meinung ist gefragt- auch in der Politik.

Dessen ungeachtet muss sie sich nun der Kritik stellen. Auch Sie hat nicht das Recht, mit 1,5 Promille mit dem Dienstwagen durch die Kante zu preschen, rote Ampeln zu überfahren.

Sie trägt eine hohe Verantwortung in ihrem Amt. Für 1,5 Pro gibt es keine Ausflüchte!

AproPROST: Haben wir nicht eigentlich Fastenzeit? Gab es zum Bier wenigstens auch noch ein dickes Steak?

PS: 24.02.2010 Ankündigung des Rücktritts
Saubere Entscheidung von Margot Käßmann!

In diversen Artikeln hatte ich mich darüber geäußert, was die Propagandaabteilung der Freien Wähler in persona Karl-Otto Stetter in letzter Zeit an geistigem Dünnpfiff produzierte und mit ihrem Sprachrohr Andreas Weber hinaus posaunte.
Ich erinnere gleichfalls daran, welche offene und ehrliche Meinung Karl-Otto Stetter in einem Interview über Glauchau und seine Bürger in der Sindelfinger/ Böblinger Zeitung äußerte.
Unterm Strich kann folgendes konstatiert werden:
1. von konstruktiver Politik sind die Freien Wähler im Stadtrat w e i t entfernt. Sie versuchen, die fleißige Arbeit dieses Gremiums zu torpedieren.

2. noch immer hat Karl-Otto Stetter nicht kapiert, dass ihm das Wahlvolk die Kante gegeben hat.

3. mit neuer Kraft, Wut und natürlich aus sicherer Deckung heraus verschießt er seine Pfeile und scheut sich dabei nicht, seine engsten Vertrauten im Kampf um ein wenig politische Macht zu opfern. Dabei ist sein ergebenster Diener, Vasall, Kofferträger und Reden-Vorleser (mein geschätzter Freund Andreas Weber) einmal mehr ins Kreuzfeuer der Kritik geraten und im Schlusswort des Oberbürgermeisters zur Haushaltsdiskussion am 17.12.2009 (veröffentlicht im Stadtkurier 03/2010) scharf kritisiert worden.

Schlussworte OB zur Haushaltsdiskussion 18.12.2009

Ich möchte mich ausdrücklich bei allen Fraktionen für ihre Haushaltsreden bedanken und die durch den Vertreter der Freien Wähler angekündigte Ablehnung des Haushaltsentwurfes zum Anlass zu nehmen, Ihnen zu sagen, was ich davon halte. Das ich fassungslos bin, über diese Rede, nachdem Sie, Herr Weber, sich in nicht einer Diskussionsrunde in den letzten Monaten auch nur annähernd kritisch zur Haushaltsplanung geäußert haben.

Und ich sage dies in einer ehrlichen, offenen Art, ohne die mir mit meinem Amt gegebene Möglichkeit dazu zu benutzen, Sie als Stadtrat einfach vorzuführen.

Sehr geehrter Herr Weber, ich wünsche Ihnen und Ihrer Fraktion von ganzem Herzen, dass sie Ihre Kompetenz, die sie in ihrer Arbeit für diese Stadt Glauchau erworben haben selbst erkennen und nicht gezwungen sind, weil vielleicht eine private Fehde ausgetragen werden soll, den Schwanz einzukneifen und einem Haushalt, der die Stadt Glauchau auf einen Weg aus der Misere heraus bringen soll, in die sie auch Ihr Fraktionsgeschäftsführer gebracht hat, ihre Zustimmung zu verweigern.

Das ist Flucht vor der Verantwortung. Das haben die Bürgerinnen und Bürger, die Sie in das Amt eines Stadtrates gewählt und Ihnen ihr Vertrauen geschenkt haben, nicht verdient. Und Herr Weber, das haben Sie persönlich und die anderen gewählten Mitglieder der Freien Wähler nicht verdient. Das ist meine ehrliche Meinung.

Sie beklagen, sie hatten wegen des Weihnachtsgeschäftes keine Zeit, den Haushalt zu lesen. Wenn Sie im Weihnachtsfest, Herr Weber, mit Ihren Mitstreitern im Einzelhandel Besucher und Kunden in der Innenstadt erleben können, dann auch deswegen, weil der neue Oberbürgermeister, vielleicht im Unwissen der Folgen, einfach entschieden hat: wir schaffen jetzt mal die Parkgebühren auf den öffentlichen Parkplätzen in der Innenstadt für das kurzfristige Parken ab. Das entspricht einer jährlichen Investition von ca. 45.000,- € für die Innenstadt, zu der sich Ihr Herr Stetter noch im Juni des vergangenen Jahrs völlig außerstande gesehen hat. Herr Weber, ich möchte nur, dass Sie erkennen, wo wir herkommen und wohin wir jetzt mit der Stadt gehen. Es ist falsch, wenn Sie diesem Stadtrat vorwerfen, dass er sich mit seinen investiven Entscheidungen lediglich in der Tradition der mittelfristigen Investitionsplanung  aus 2007/2008 bewegt. Das eben gerade nicht. Gott sei Dank!

Wäre ich in dieser Tradition geblieben, hätte ich Sie und alle Bürger zwingen müssen, für jeden noch so versteckten m² der Verwaltung in diesem neu gebauten Ratshof bis zum Jahr 2024 über 14 € Nettokaltmiete zu bezahlen. Das haben die Bürger nicht verdient!

Wir haben uns von diesem Ballast und dem damit verbunden Risiko einer nochmaligen Abschlusszahlung in Höhe von bis zu 17 Mio. € im Jahr 2024 befreit, weil ich eben keine Aktien als Anteilseigner in der Fondgesellschaft hatte.

Wir haben uns von der Tradition befreit, weil in den vergangenen Jahren bezüglich des Vordenkens in der Führung der Verwaltung eben nicht die notwendigen qualitativen Leistungen erbracht worden sind, Mittel nicht gezielt für die Bürger ausgegeben worden, sie ihnen damit praktisch auch vorenthalten worden sind, notwendige Investitionen nicht getätigt worden sind.

Und niemand kann mir erklären, warum es bis zum Sommer 2008 eben nicht möglich war, der Direktorin der Erich – Weinert Schule ein schnurloses Telefon zur Erleichterung ihre Arbeit zur Verfügung zu stellen. Dazu bedurfte es keines Kindergipfels!

Mit fehlen die Worte! Teilweise sind die einfachsten Dinge für unsere Schülerinnen und Schüler, für unsere Lehrer nicht investiert worden. Und Sie werfen mir vor, ich wäre gemeinsam mit unserer Verwaltung nicht in der Lage, unser Pädagogisches Personal auf seine Aufgaben vorzubereiten?

Das ist, gelinde gesagt, von hinten durch die kalte Küche. Und das widerspiegelt eben nicht, was die Verwaltung an Leistung erbringen kann.

Wenn es über Jahre hinweg nicht möglich war, in der Interessenwahrnehmung Verbandsvorsitzender AZV und Oberbürgermeister das Problem der Kostenforderung gegenüber der WAD auf einen Punkt zu bringen, dann hat das etwas damit zu tun, dass man möglicherweise die Amtspflichten gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt nicht vollständig wahrgenommen hat.

Und wenn man über Jahre hinweg sich in insgesamt 12 Funktionen des Deutschen Städtetages, des Deutschen Städte – und Gemeindebundes und des Sächsischen Städte – und Gemeindetages, quasi auch in einer Flucht aus der Verantwortung der Stadt bewegt hat – noch in der Laudatio zur Verabschiedung habe ich das anders formuliert, aber man kann den gleichen Vorgang auch anders betonen – dann hat das auch damit zu tun, ob man seine Verantwortung gegenüber dieser Stadt wahrgenommen hat oder nicht.

Ich befinde mich nicht in der Tradition der mittelfristigen Investitionsplanung 2007/2008!

Ich befinde mich nicht in der Tradition einer Personalentwicklung, in der Altersteilzeitregelung in der Breite eingeführt wird, ohne das auch nur ein einziges Jahr in seinen personellen Folgen voraus gedacht wird oder vielleicht die erforderlichen Rückstellungen im Haushalt nachhaltig gebildet werden.

Und ich befinde mich eben nicht in der Tradition, dass ich mit Ihnen, meine Damen und Herren Stadträte lediglich zweimal im Jahr über einen Haushalt spreche und Ihnen die Möglichkeit gebe, mir zweimal im Jahr in der von mir anberaumten Stadtratssitzung und in der von mir anberaumten Ausschusssitzung, in einer von mir praktisch vorgegeben Zeitspanne von Ihnen sagen lasse, was Sie für die Stadt für richtig und wichtig halten.

Sie dürfen mit mir jeden Tag über den Haushalt sprechen und jederzeit auch mit der Verwaltung. Und ich meine, dass ist eine Tradition, die wir miteinander begründet und zu der ich Sie, Herr Weber und Ihren Fraktionskollegen, als kooperative und konstruktive Partner erlebt habe, die etwas leisten können, wofür sie gewählt worden sind.

Wenn Ihr Fraktionsgeschäftsführer die Auseinandersetzung über seine Fehlleistungen wünscht, dann bin ich jederzeit bereit, mit ihm dieses Gespräch zu führen.

Ich bitte Sie ganz herzlich: machen Sie sich selbst von der wörtlichen Wiedergabe seines aufgeschriebenen Schwachsinns frei und leisten Sie den ihnen möglichen konstruktiven Beitrag.

Und ich bitte Sie auch ausdrücklich, Herr Weber, gemeinsam mit Ihren Stadtratskolleginnen und – Kollegen dem von uns vorgelegten und von Ihnen bis heute nicht kritisierten Haushaltsentwurf Ihre Zustimmung zu geben!

Bevor unser Oberbürgermeister Dr. Dresler zu solchen harschen Worten greift, muss er wahrscheinlich einige Anstöße erhalten haben, die ihn dazu bewegten, Klartext zu reden. Ich denke, im Stadtrat wird man in Zukunft noch genauer analysieren und beobachten, mit welch destruktivem und hinterhältigem Geschwafel Vasallen unseres OBaD (Oberbürgermeister a.D. Karl-Otto Stetter)dieses Gremium behindern.
Ich bin der festen Überzeugung, dass die Stadträte der vernunftbegabten Fraktionen sich gegen die Machtgeilheit des Herrn Stetter wehren werden.

Gestern erhielt ich mein Exemplar des Buches:
“Unter Beschuss- Warum Deutschland in Afghanistan scheitert” von Marc Lindemann

Da schreibt einer nicht vom gepolsterten Sessel aus, sondern einer, der als Soldat mehrmals in Afghanistan war.
Nachrichtenoffizier, Politologe, also einer, der Einblicke bekam und der es versteht, mit diesem schwierigen Stoff umzugehen.

Während Kleingeister und Möchtegern-Strategen in Untersuchungsausschüssen ihr Halbwissen als der Wahrheit letzten Schluss kundtun; während versucht wird, den Verteidigungsminister zu beschädigen, schreibt Marc Lindemann Wahrheiten. Er schreibt bissig! Er schreibt über deutsche Politik und das Versagen deutscher Bürokraten.
Er schreibt über deutsche Soldaten, die zwischen “Baum und Borke” sind. Er schreibt über mangelhafte Ausrüstung, ausufernde Bürokratie und gibt eine eigene, sehr wirklichsnahe Einschätzung der Lage.

Das Buch sollte Pflichtlektüre für alle Politiker werden! Weitere Pflichtlektüre ist aus dem Foto zu entnehmen!

Ausgezeichnete Arbeit, Herr Lindemann!
PS:
siehe auch: Handelsblatt 23.1.2010

PS:
In Ermangelung eigener Fotografien wurde zumindest ein link geschaltet

PPS:
Und hier der link zur deutschen website

Wie es zu erwarten war, ist die Resonanz der Medien zur Teilnahme von Altkanzler Helmut Schmidt an der Beratung des Parteivorstandes der SPD eher verhalten.
Der Spiegel publiziert weitgehende Übereinstimmung, weist aber darauf hin, dass Schmidt der SPD die geopolitische Lage in 40 Minuten erläutert hat.

Andererseits berichtet das Hamburger Abendblatt, dass Schmidt deutlich auf Bündnisverpflichtungen hinwies.
Das ist aber der Dreh-und Angelpunkt.
Das Afghanistan- Problem scheint zunehmend ein Problem aller Parteien zu werden. Klare Aussagen, klare Positionen erwarten sowohl Bündnispartner als auch die eigene Bevölkerung. Unsere Soldaten dürfen nicht den Rückhalt in der Bevölkerung verlieren.

Populistische Losungen nach schnellem Abzug sind genauso kontraproduktiv wie Gedanken an Zahlungen von Millionen, um “gemäßigte” Taliban zu kaufen. Das ist ja fast wie Schutzgeld- Erpressung, aber eben anders herum.
In einer konzertierten Aktion von Innenpolitik und Außen- und Militärpolitik müssen schleunigst klare Verhältnisse geschaffen werden. Das sind wir den tausenden tapferen Männern und Frauen in der Bundeswehr schuldig, die in Afghanistan und anderen Brennpunkten der Weltpolitik im Einsatz sind.

Foto: Wikipedia

In den letzten Jahren hat sich viel getan. Es wurde umgebaut, ein Outlet wurde eröffnet. Schauen Sie einfach wieder einmal vorbei!

Um Kindertagesstätten bricht Streit aus

Freie Wähler sehen Finanzierung ungerecht verteilt und reden von Zwei-Klassen-Einrichtungen

Von Stefan Stolp

Erschienen am 18.01.2010 in Freie Presse

Glauchau. Zwischen den Freien Wählern in Glauchau und der Stadtverwaltung ist ein Streit um die Kindertagesstätten ausgebrochen. Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion der Freien Wähler, Andreas Weber, sieht die städtischen Kindereinrichtungen in ihrer finanziellen Ausstattung schlechter gestellt als die der freien Träger.

Auf Anfrage der “Freien Presse” sagt er, dass die freien Träger für pädagogisches Material und das Material für die Bildung der Kinder 60Euro pro Kind im Kindergarten bekommen. Im Hort seien es 40 Euro. Der städtische Kindergarten Pusteblume bekomme rein rechnerisch allerdings nur 41,50 Euro. Auch im Hortbereich habe Weber Unterschiede ausgemacht – 14,50 pro Kind im städtischen Hort Domino und 17,50 Euro im Hort der Rosariumschule – die ihn zur Bemerkung provozierten: “Wollen wir tatsächlich Zwei-Klassen-Kindereinrichtungen?”

Diesen Vorwurf weist die Stadt zurück. Der Fachbereichsleiter für Ordnung und Soziales, Marcus Steinhart, sagt, dass die Freien Träger seit Inkrafttreten der Kindertagesstätten-Finanzierungsrichtlinie Anfang 2008 für nichtpädagogisches Personal Zuschüsse beantragen und auch bekommen. “Dieses Geld ist im Unterschied zu den städtischen Einrichtungen in den 60 Euro enthalten”, sagt er. Die Stadt bediene sich in ihren Kindertagesstätten auch zusätzlichen Personals, dies seien aber ABM-Kräfte und Ein-Euro-Jobber, deren Kosten in anderen Haushaltsstellen auftauchen, erklärt Steinhart den vermeintlichen Unterschied.

Oberbürgermeister Peter Dresler (parteilos) ist richtig sauer über die Attacke der Freien Wähler. “Herr Weber hat in mehreren Haushaltsberatungen Gelegenheit gehabt, seine Probleme anzusprechen, doch getan hat er es nicht”, beklagt Dresler. Erst mit dem Beschluss zum Haushalt 2010 seien die Vorwürfe in der Haushaltsrede Webers formuliert worden.

Dresler vermutet, dass die Rede der Freien Wähler maßgeblich von seinem Vorgänger Karl-Otto Stetter verfasst worden sei, der zwar Fraktionsgeschäftsführer der Freien Wähler ist, aber nicht im Stadtrat sitzt. Die Finanzierungsrichtlinie für die Kindertagesstätten sei eingeführt worden, als Stetter noch Oberbürgermeister von Glauchau war. Damals habe die Stadtverwaltung sich extern beraten lassen, wie sie die Kindertagesstätten finanzieren will und welche Ansprüche die freien Träger geltend machen können. Allein das habe Kosten von 45.000 Euro verursacht. “Die Freien Wähler hätten sich also auch schon vor einem oder zwei Jahren über die Finanzierung der Kindertagesstätten beklagen können – haben sie aber nicht. Wenn Karl-Otto Stetter eine gute Idee gehabt hätte, hätte er sich mit den Freien Wählern jederzeit an uns wenden können, so wie es andere Stadtratfraktionen machen”

Andreas Weber bestätigt, die Haushaltsrede nicht allein geschrieben zu haben. “Es war eine Gemeinschaftsarbeit von Herrn Stetter und mir – etwa zu gleichen Teilen.”

Danke, lieber Andreas. Danke, Karl-Otto.
Ihr habt damit erneut bewiesen, dass ihr ein unschlagbares Team seid.

Die Rolle der Freien Wähler im Stadtrat scheint zunehmend darin zu bestehen, destruktiv zu wirken. Man versucht, die kommunalpolitisch bedeutsamen Fragen zu umgehen und den Stadtrat mit Nebensächlichem zu beschäftigen.
Dadurch könnte der Eindruck entstehen, dass der gesamte Stadtrat nicht in der Lage ist, die Geschicke der Stadt zu lenken und zu leiten. Dem ist nicht so!
Wie lange werden die Freien Wähler noch zuschauen, wie die beiden verbliebenen Stadträte der Freien Wähler durch eine Person “ferngesteuert” werden.
In vielen Kommunen Sachsens spielen die Freien Wähler eine positive Rolle! Davon ist Glauchau weit entfernt.

unter diesem Titel erschien am 19.12.2009 in der SZ/ BZ  (Sindelfinger Zeitung/ Böblinger Zeitung)
ein ⬈ bemerkenswerter Artikel zur Lebensgeschichte unseres OBaD (Oberbürgermeister a.D.) Karl-Otto Stetter.
In turbulenten Zeiten der Wende wurde ihm das Schicksal der Stadt Glauchau durch knappe Mehrheiten in die Hand gegeben. Interne Machtkämpfe und parteipolitische Querelen halfen ihm dabei, sich 18 Jahre an der Macht zu halten.

Letztendlich siegte dennoch die Vernunft des Wahlvolkes und ihm wurde die Rechnung präsentiert. Es war ein klares demokratisches Votum. Ebenso klar war das Ergebnis des von Karl-Otto Stetter geschmähten Wahlsiegers. Dr. Peter Dresler trat ein schweres Erbe an, denn die Verwaltung hatte sich in den Jahren der Herrschaft Stetters polarisiert in klare Gegner Stetters und die unvermeidbaren Speichellecker und Spucknapf- Säufer.

Stetter hängte sein politisches Mäntelchen grundsätzlich nach dem Wind; erst mit der CDU, dann kungelte er mit der damaligen PDS als Parteiloser, zum Schluss versuchte er sich mit den Freien Wählern.
Im Artikel der SZ/BZ wird die Glauchauer Bevölkerung des Mobbings an seiner Frau beschuldigt. Das kann und will ich nicht widerlegen, dennoch sei darauf verwiesen, dass Karl-Otto schwer Testosteron- gesteuert ist und mit höchster Wahrscheinlichkeit selbst einen erheblichen Anteil am Weggang seiner Frau trug.

Die Landtagswahl bestätigte erneut, dass der politische Weg des Karrieristen Karl-Otto Stetter zu Ende ist. Klar, er versucht es immer noch, als Berater und Pamphlet-Schreiber der Freien Wähler, in die Geschicke der Stadt einzugreifen. Der Einfluss der Freien Wähler ging jedoch mit seiner Hilfe eher zurück und sie verloren mit seiner Hilfe mehrere Sitze im Stadtrat.

In den vergangenen Monaten und Jahren wurden auf diesem blog diverse Artikel zu Karl-Otto Stetter veröffentlicht. Ich habe Ihnen im ⬈ link eine Auswahl zusammen gestellt.
Lassen wir unserem ehemaligen OB die Freiheit, seine zweifelhaften Äußerungen in Zeitungen seiner alten Heimat abdrucken zu lassen. Wir sind geheilt!

Noch vor dem Weihnachtsfest gab es ein Gespräch zwischen dem “Eiferer” Gabriel, dem grundsätzlich unschuldigen Steinmeier und dem politischen Urgestein Helmut Schmidt.
Am 25.Januar soll Schmidt mit dem SPD- Parteivorstand die Perspektiven des Afghanistan- Einsatzes diskutieren.
Da kann man nur gespannt sein, ob die Medienlandschaft in ausreichendem Maße berichtet. Ich könnte mir vorstellen, dass der Parteivorstand der SPD von “Schmidt-Schnauze” ordentlich abgewatscht wird.

Erfahrungen kann Schmidt einbringen! Wird man aber die richtigen Schlussfolgerungen ziehen? Der Altbundeskanzler ist bekannt für klare Ansagen, unverblümte Kritik und gnadenlose Konsequenz.
Helmut Schmidt ist auch mit 91 Jahren noch ein gefragter Gast in Talk- Shows. Warten wir ab, ob es ihm gelingt, die SPD vor dem totalen Absturz zu retten.
Foto: Wikipedia

Innere Spione zu haben bedeutet, die Beamten des Feindes zu benutzen. Wertvolle Männer, die degradiert wurden; Kriminelle, die eine Bestrafung hinter sich haben; auch Lieblingskonkubinen, die gierig auf Gold sind; Männer, die verbittert sind, weil sie in untergeordneten Positionen sind oder bei der Verteilung von Posten übergangen wurden; andere, die wollen, dass ihre Seite geschlagen wird, damit sie eine Chance haben, ihre Fähigkeiten und Talente zu zeigen; Fähnlein im Winde, die in beiden Türen einen Fuß haben wollen. Beamte dieser Art sollten heimlich aufgesucht und mit reichen Geschenken auf die eigene Seite gebracht werden. Auf diese Weise wirst du fähig sein, die Verfassung des feindlichen Landes zu erkennen und die Pläne zu erfahren, die gegen dich geschmiedet werden; und außerdem kannst du die Harmonie stören und einen Keil zwischen den Herrscher und seine Minister treiben. Doch es ist äußerste Vorsicht geboten, wenn man sich mit inneren Spionen einlässt….

Aber:
Julius Cäsar wird folgender Ausspruch zugeschrieben:

Ich liebe den Verrat, aber ich hasse Verräter.

Solche Vorgänge und die damit zusammenhängenden Geheimdokumente durch die Medien zu zerren, ist höchst verantwortungslos und schadet direkt unseren Soldaten.
Es bleibt abzuwarten, ob es dem Verteidigungsminister gelingt, seinen “Stall” auszumisten.